Allgemeine Geschäftsbedingungen

Dein TISCHLERmeister 

Johannes Huber 

Wolkensteinstraße 47

8942 Wörschach 

UID: ATU 72559849

(Stand: 06.2019)

 

1. Geltungsbereich

Alle unsere Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leistungen erfolgen zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Durch Auftragserteilung werden unsere AGB Vertragsbestandteil und vom Auftraggeber zur Gänze anerkannt. Abweichende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung.

 

2. Angebote und Auftragsannahme

Eine Offerterstellung (reine Auspreisung angebotener Leistungen und Waren) erfolgt unentgeltlich, die uns nicht zur Annahme des Auftrages bzw. zur Durchführung der im Kostenvoranschlag verzeichneten Leistungen verpflichten und sind nur dann verbindlich, wenn sie vom Kunden schriftlich (mit Unterschrift) erteilt wird. Der Vertrag aus einer Offerterstellung kommt erst mit der Unterschrift des Kunden zustande.

Sämtliche von uns ausgearbeiteten Zeichnungen, Entwürfe, Pläne und Unterlagen ähnlicher Art bleiben auch im Falle einer Auftragserteilung unser geistiges Eigentum. 

Sollten Pläne ausgehändigt werden, wird bei Nichterteilung des Auftrages Euro 400,- inkl. 20 % Umsatzsteuer pro Raum in Rechnung gestellt. Mit den angebotenen Preisen bleiben wir unseren Kunden 60 Tage ab deren Bekanntgabe bzw. ab Angebotsannahme im Wort (ausgenommen den Fall einer gesonderten Preiserhöhungsabsprache). Liegen zwischen der Preisbekanntgabe und der Lieferungsausführung mehr als zwei Monate, so sind wir berechtigt, zwischenzeitig eingetretene Preiserhöhungen, die durch kollektivvertragliche Lohnerhöhungen oder Materialpreiserhöhungen erfolgten, in Rechnung zu stellen.

 

3. Lieferung, Gefahrenübergang

Falls keine Zulieferung durch uns vereinbart ist und der Kunde die Beförderung des bestellten Werkes an einen bestimmten Ort wünscht, hat er die Beförderungsart zu bestimmen. Wir haben durch Übergabe an den Transporteur unserer Lieferverpflichtung entsprochen. Alle Gefahren, auch die des zufälligen Unterganges, gehen im Zeitpunkt der Erfüllung auf den Kunden über. Zur Leistungsausführung sind wir erst dann verpflichtet, wenn der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist, insbesondere alle technischen und rechtlichen Voraussetzungen erfüllt hat. Der Käufer hat die Ware unverzüglich zu überprüfen und etwaige Mängel spätestens binnen 8 Tagen schriftlich zu rügen, widrigenfalls daraus gebührende Ansprüche erlöschen. Bei Pflichten aus Nicht- oder Schlechterfüllung obliegt dem Verkäufer die Wahl, wie er Erfüllung leistet.

Eventuelle Maurer- oder Elektroinstallationsarbeiten, allenfalls erforderliche Gerüste und Arbeiten sonstiger Professionisten sind vom Kunden beizustellen, wenn diese Arbeiten nicht ausdrücklich im Preis inkludiert sind. Ebenso ist der erforderliche Licht- und Kraftstrom vom Kunden beizustellen. Erforderliche Zustimmungen Dritter, Anzeigen an Behörden und die Einholung von behördlichen Bewilligungen hat der Kunde auf seine Kosten zu veranlassen.

Von uns angegebene Liefertermine stellen nur Annäherungstermine dar. Wird ein von uns schriftlich zugesagter Liefertermin um mehr als eine Woche überschritten, so hat uns der Kunde eine angemessene Nachfrist von mindestens zwei Wochen zu setzen. Der Kunde kann erst nach Ablauf dieser Frist schriftlich vom Vertrag zurücktreten. Nimmt der Kunde die Ware nicht fristgerecht ab und verweigert er auch nach einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist ausdrücklich oder stillschweigend die Abnahme, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten.

 

4. Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, die in unserem Vorbehaltseigentum stehenden Gegenstände zurückzunehmen, ohne dass dies einem Vertragsrücktritt gleichzusetzen ist. Zugriffe Dritter auf das Vorbehaltseigentum (Pfändung oder sonstige gerichtliche oder behördliche Verfügungen) sind uns sofort zu melden. Der Kunde hat alle Maßnahmen zu ergreifen, um diese Zugriffe zu beseitigen. Er hat die damit verbundenen Kosten zu tragen und uns diesbezüglich schad- und klaglos zu halten. Dem Kunden ist eine Verpfändung oder sonstige rechtliche Verfügung über das Vorbehaltseigentum ohne unsere vorherige Zustimmung untersagt.

 

5. Zahlung

Zahlungen haben netto Kassa ohne Abzug zuzüglich gesondert ausgewiesener Umsatzsteuer binnen acht Tagen nach Rechnungslegung zu erfolgen. Diskont- sowie allfällige Inkassospesen trägt der Kunde.

70% der Auftragssumme sind bei der Auftragserteilung (bei Beträgen ab € 5.000,00) als Anzahlung fällig. Eine allenfalls zugesagte Lieferfrist beginnt erst mit dem Anzahlungstag zu laufen. Der Rest ist fällig nach Fertigstellung und Rechnungslegung.

Bei Zahlungsverzug, auch wenn er durch einen vom Kunden zu verantwortenden Annahmeverzug verursacht wird, gebühren dem Verkäufer 1,5% Zinsen pro Monat und Bearbeitungsspesen von bis zu EURO 20,00 pro Mahnung.

Der Kunde ist nicht berechtigt, eigene Forderungen gegen Zahlungen an unser Unternehmen aufzurechnen oder die Zahlungen aus sonstigen Gründen zurückzubehalten

 

6. Gewährleistung, Haftung

Wir leisten für die von uns gelieferten Produkte lediglich Gewähr dafür, dass diese die im Verkehr für diese Produkte üblicherweise vorausgesetzten Eigenschaften aufweisen, für darüberhinausgehende besondere Eigenschaften, nur soweit schriftlich zugesagt. Geringfügige, durch die Sache bedingte Abweichungen (z.B. bei Maserung, Farben, Holz- und Furnierbild, Strukturen u.ä.) sind vom Kunden zu tolerieren. Es ist uns gestattet, Nachbesserungen entweder an Ort und Stelle oder in unserer Werkstatt vorzunehmen. Eine Verrechnung von Lagerkosten ist nicht zulässig. Die gelieferten Waren sind sofort bei Anlieferung auf ihre Mängelfreiheit zu überprüfen. Feststellbare Mängel sind uns vom Kunden unverzüglich und schriftlich mitzuteilen.

 

Für Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Wir haften nur für Schäden, die durch grobes Verschulden oder Vorsatz entstanden sind. Für Schäden, die auf erhöhte Raumfeuchtigkeit zurückgehen, übernehmen wir keine Haftung. Die Haftung für Mangelfolgeschäden wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

 

7. Sonstiges

Geistiges Eigentum

Pläne, Skizzen und sonstige technische Unterlagen sowie Prospekte, Kataloge, Bilder, Muster und Ähnliches bleiben geistiges Eigentum der Fa. Dein TISCHLERmeister Johannes Huber. Jede Verwertung oder Vervielfältigung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung.

 

Rechtsbestimmungen

Es gilt österreichisches Recht. Die Fa. Dein TISCHLERmeister Johannes Huber, Wolkensteinstraße 47, 8942 Wörschach, verkauft bzw. Sie als Kunde kaufen die von Ihnen ausgewählten Waren zum vereinbarten Preis. Erfüllungsort ist Wörschach und Gerichtsstand ist Leoben. Die Firma ist berechtigt, sämtliche Rechte und Pflichten mit schuldbefreiender Wirkung auf örtliche zu übertragen bzw. überbinden, insbesondere auch die für die Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten. Dem Vertrag werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zugrunde gelegt. Der Käufer bestätigt ausdrücklich, diese und insbesondere das Rücktrittsrecht samt dessen Folgen zur Kenntnis genommen zu haben und zu akzeptieren. Die Ungültigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Geschäftsbedingungen. Die unwirksame oder unzulässige Bestimmung ist vielmehr durch eine ihrem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommende zulässige Regelung zu ersetzen.